Liebe Wählerinnen und Wähler,

Durch meine Arbeit als Vorsitzende des Petitionsausschusses weiß ich, dass die Sorgen und Nöte der Menschen in unserem Land alle Lebensbereiche betreffen. Um sie zu lösen, brauchen wir eine starke Linke im Bundestag. Denn unsere Fraktion ist die einzige, die sich seit vielen Jahren aktiv bei allen sozialen Themen einsetzt.

Diese begleiten mich auch im Wahlkreis. Jedes Jahr im Frühjahr bin ich bei mehreren Jugendweihevereinen aktiv und halte jährlich bis zu zehn Festreden bei den Feierstunden. In Bad Frankenhausen unterstütze ich regelmäßig die Tafel und helfe bei der Lebensmittelausgabe. Bei der Stiftung „Lesen“ bin ich Lesepatin und lese in Kindergärten, Schulen, Seniorenheimen vor, um das Leseinteresse zu bestärken oder gerade vor Weihnachten ein wenig Freude zu bereiten.

Als Mitglied des VVN/BdA und der Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora e.V. liegt mir der Kampf für eine friedliche Gesellschaft ohne Rassismus und Faschismus besonders am Herzen. Der Brecht‘sche Spruch: „Der Schoß ist fruchtbar noch!“ bewahrheitet sich leider gerade und der Satz: „Wehret den Anfängen!“ ist aktueller denn je!

 

Unterschrift Steinke

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Themen, die mich bewegen

Demokratisierung

Demokratie erschöpft sich nicht in Wahlen. Zu einer funktionierenden Demokratie gehört für DIE LINKE auch die Wahrung der Menschenrechte, die soziale Gleichberechtigung und die staatliche Verantwortung für die öffentliche Daseinsvorsorge. Das betrifft nicht nur den ÖPNV oder die Straßeninfrastruktur, das Telefon- oder Datennetz, sondern reicht von einem einheitlichen Bildungssystem über ausreichenden Kitaplätzen bis zu einem gemeinsamen Sicherungssystem sowohl bei der Gesundheit als auch der Rente, in der alle gerecht einzahlen und ein Zwei-Klassen-System abgeschafft wird.

Eine umfassende Demokratisierung aller Bereiche bedeutet für mich darüber hinaus eine bürgernahe Verwaltung, transparente Strukturen der Medien und Kontrolle der Arbeit von Lobbygruppen sowie die öffentliche und transparente Auseinandersetzung mit den Vorhaben und Maßnahmen der Bundesregierung sowie mit Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit in der Gesellschaft.

Petitionen

In den letzten drei Wahlperioden war ich als Vorsitzende des Petitionsausschusses aktiv. Eines der wenigen verfassungsmäßig garantierten Rechte ist das Petitionsrecht, d.h. das Recht, sich mit Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag zu wenden.

Und da gibt es eine lange Sorgenliste der Bürgerinnen und Bürger. Vor allem der Bereich Soziales sticht heraus: Fragen zur Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung fallen genauso darunter wie Probleme mit dem Jobcenter. Ob Lärmbelästigung an Straßen und Gleisen, marode Gemeindestraßen, überlange Gerichtsverfahren und Bearbeitungszeiten von Behörden – in solchen und ähnlichen Fällen können sich die Bürgerinnen und Bürger an uns wenden.

Trotz vieler Petitionen mit teilweise Tausenden Unterschriften: Die Atomkraftwerke sind nicht gefahrloser geworden. Die Rüstungsexporte haben nicht abgenommen. Der Frieden ist nicht sicherer geworden. Die Ostrenten sind immer noch nicht gerecht, die Vermögenssteuer nicht eingeführt, die Finanzkrise nicht eingedämmt, die Flüchtlingskrise nicht gelöst, der Abgasskandal vertuscht, die Pflege nicht besser geworden, und die Kinder in Schulen und Kitas nicht besser und ausreichend betreut.

Je mehr Bürgerinnen und Bürger vom Petitionsrecht Gebrauch machen, desto höher ist der Druck auf die Bundesregierung und das Parlament – und: Desto besser können wir wirksam werden.

Wie ich all das erreichen will?

Mit konsequenter und umsichtiger Arbeit – und natürlich mit Ihrer Unterstützung. In unserem Wahlprogramm werden konkrete Lösungsansätze für die bestehenden Probleme benannt.

Sie finden mich in den nächsten Wochen an Infoständen und auf Veranstaltungen in ihrem Ort. Sprechen Sie mich an. Ich freue mich auf Ihre Meinung.

Und noch eine persönliche Bitte: Gehen Sie am 24. September 2017 wählen.

Zur Person

Meine Ziele sind klar definiert – dieses Land braucht mehr soziale Gerechtigkeit und keine Armut, mehr Arbeitsplätze statt Hartz-IV. Als Vorsitzende des Petitionsausschusses helfe ich den Bürgerinnen und Bürgern, noch wirkungsvoller von ihrem demokratischen Recht der Mitgestaltung von Politik Gebrauch zu machen. Um ihre Rechte weiter zu stärken, setze ich mich für ein verbessertes Petitionsverfahren mit mehr Öffentlichkeit, Transparenz und direkter Demokratie ein.

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Kontakt

Kersten Steinke
Wahlkreisbüro Bad Frankenhausen
Erfurter Str. 22
06567 Bad Frankenhausen

Tel. 034671/55111
Fax 034671/55112

btw2017@kersten-steinke.de

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